E-Learning Exportkontrolle und Embargos

Für eine Unterweisung zum Thema Exportkontrolle und Embargos im Rahmen eines E-Learnings sollten die Inhalte praxisnah, rechtssicher und verständlich aufbereitet sein. Ziel ist es, dass die Mitarbeitenden die rechtlichen Grundlagen, Risiken und Handlungsanweisungen kennen und in der Praxis umsetzen können.

Hier ist eine strukturierte Übersicht über die wichtigsten Inhalte, die in der Schulung enthalten sein sollten:

Inhalte der Unterweisung “Exportkontrolle & Embargos”

1. Einführung in die Exportkontrolle

• Was ist Exportkontrolle? (Definition, Ziele)
• Warum ist Exportkontrolle für Unternehmen wichtig?
• Relevante Begriffe: Export, Re-Export, Dual-Use, Güterlisten etc.

2. Rechtsgrundlagen & Behörden

• Nationale und internationale Regelwerke:
• EU-Dual-Use-Verordnung
• Außenwirtschaftsgesetz (AWG) & Außenwirtschaftsverordnung (AWV)
• US-(Re-)Exportkontrollrecht (ITAR, EAR)
• Zuständige Behörden (z. B. BAFA, EU-Kommission, US BIS)

3. Embargos

Arten von Embargos:

• Länderbezogene (z. B. gegen Nordkorea, Russland)
• Personenbezogene (Sanktionslisten)
• Güterbezogene (z. B. Waffen, Technologie)

Aktuelle Beispiele und Fallstudien

• Was ist erlaubt – was ist verboten?

4. Dual-Use-Güter

• Was sind Dual-Use-Güter?

Beispiele aus der Praxis (z. B. Software, Elektronik, Chemikalien)

• Genehmigungspflicht erkennen

5. Sanktionslistenprüfung

• Was ist eine Sanktionsliste?
• Warum müssen Geschäftspartner geprüft werden?
• Umgang mit Treffern – wie reagieren?

6. Interner Ablauf & Verantwortlichkeiten

• Rolle der Exportkontrollbeauftragten
• Interne Kontrollmechanismen
• Melde- und Entscheidungswege im Unternehmen

7. Typische Risikoszenarien & Praxisbeispiele

• Versand von E-Mails mit sensiblen Daten
• Technologietransfer bei internationalen Projekten
• Lieferungen in Drittstaaten

Fallbeispiele: Was wurde falsch gemacht – und was wären die korrekten Schritte?

8. Konsequenzen bei Verstößen

• Strafrechtliche, zivilrechtliche und wirtschaftliche Folgen
• Persönliche Haftung von Mitarbeitenden und Geschäftsleitung
• Beispiele für Bußgelder, Strafverfahren und Reputationsverluste

9. Verhaltensregeln & Handlungsempfehlungen

• Wann ist Rücksprache mit Vorgesetzten nötig?
• Checklisten für den Exportvorgang
• “Do’s & Don’ts” im Tagesgeschäft

10. Abschluss & Wissenscheck

• Wiederholung der wichtigsten Punkte
• Interaktives Quiz / Lernerfolgskontrolle
• Bestätigung der Teilnahme / Zertifikat

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Das Ziel einer Unterweisung zum Thema Exportkontrolle und Embargos ist es, Mitarbeitende rechtskonform zu schulen, um sicherzustellen, dass das Unternehmen keine Verstöße gegen nationale oder internationale Exportvorschriften begeht. Konkret verfolgt die Unterweisung folgende Zwecke:

Rechtssicherheit gewährleisten

Mitarbeitende sollen die relevanten Gesetze und Vorschriften (z. B. EU-Dual-Use-Verordnung, US-Re-Exportkontrolle, Embargolisten) kennen, um Verstöße zu vermeiden.

Haftungsrisiken minimieren

Unternehmen und verantwortliche Personen können bei Verstößen strafrechtlich und zivilrechtlich haftbar gemacht werden. Eine dokumentierte Unterweisung dient als Absicherungsmaßnahme.

Risikobewusstsein schaffen

Die Unterweisung sensibilisiert dafür, dass alltägliche Geschäftsvorgänge (z. B. E-Mail-Versand, Technologietransfer, Lieferung von Waren) exportkontrollrechtlich relevant sein können.

Sanktionen und Strafen vermeiden

Verstöße gegen Exportkontrollvorschriften können zu hohen Geldbußen, strafrechtlichen Konsequenzen und Reputationsverlust führen. Die Unterweisung hilft, dies zu verhindern.

Verantwortlichkeiten klären

Mitarbeitende lernen, wann sie Rücksprache mit der Exportkontrollbeauftragten Stelle halten müssen und wie der innerbetriebliche Ablauf geregelt ist.

Unternehmensimage schützen

Rechtskonformes Handeln stärkt das Vertrauen von Kunden, Partnern und Behörden.

Compliance-Anforderungen erfüllen

Viele Branchen (z. B. Luft- und Raumfahrt, Maschinenbau, Chemie) unterliegen strengen Compliance-Vorgaben – eine dokumentierte Schulung ist oft verpflichtend.

1. Mitarbeitende in exportrelevanten Abteilungen

Diese Gruppen sind in der Regel pflichtig zu unterweisen, da sie direkt mit Gütern, Daten oder Transaktionen zu tun haben:

Vertrieb / Sales – z. B. bei der Angebotserstellung für internationale Kunden

Versand / Logistik – wegen der physischen Ausfuhr von Waren

Einkauf – wenn Komponenten aus dem Ausland bezogen oder weitergegeben werden

IT / Technik / Entwicklung – bei Technologietransfer oder Softwareexport

Finanzen / Buchhaltung – wegen Zahlungsflüssen in Embargoländer

Kundensupport / Service – z. B. bei der Fernwartung im Ausland

2. Führungskräfte & Bereichsverantwortliche

Sie tragen Verantwortung für die Einhaltung der Exportkontrollvorgaben im Team.

Müssen im Ernstfall rechtssicher entscheiden oder Rückmeldung geben.

3. Exportkontrollbeauftragte / Compliance-Verantwortliche

Benötigen vertieftes Wissen über gesetzliche Vorgaben, Genehmigungsprozesse und Risikoanalyse.

Werden häufig separat, intensiver oder regelmäßig geschult.

4. Mitarbeitende mit indirektem Bezug

Auch scheinbar “unbeteiligte” Mitarbeitende (z. B. im Marketing, bei Messen, im Projektmanagement) können unbewusst Exportkontrollvorgänge auslösen – z. B. durch Datenversand ins Ausland.

Eine sensibilisierende Unterweisung hilft, unbewusste Verstöße zu vermeiden.

5. Neue Mitarbeitende (Onboarding)

Unterweisung muss zeitnah nach Eintritt erfolgen, wenn die Rolle exportrelevant ist.

6. Externe Dienstleister / Partner (optional)

Bei ausgelagerten Prozessen oder Joint Ventures kann auch eine Schulung von Externen sinnvoll oder notwendig sein.